AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen MED-Depot.at
1. Geltung der AGB
Diese Geschäftsbedingungen gelten in der am Tag der jeweiligen Bestellung des KUNDEN gültigen Fassung für sämtliche Verträge die zwischen MED-Depot.at und ihren KUNDEN abgeschlossen werden, sofern im Einzelnen nicht ausdrücklich und schriftlich (e-mail ausreichend) etwas Anderes vereinbart wird.
2. KUNDEN:
2.1. Voraussetzungen an KUNDEN und Haftung: MED-Depot.at erbringt ausschließlich Leistungen gegenüber KUNDEN, die selbst Unternehmer (u.a. im Sinne des KSchG und FAG) sind und die Bestellung im Rahmen ihres Geschäftsbetriebes tätigen. Zum Zweck der diesbezüglichen Bestätigung verpflichtet sich der KUNDE zur wahrheitsgemäßen Angabe seiner Daten zur Identifizierung seiner Person als Unternehmer (insbesondere zur Angabe seiner UID-Nummer, Firmenbuchnummer falls vorhanden, und/oder Übermittlung seines Gewerbescheines) sowohl im Zuge des Bestellvorganges als auch für den Fall nachträglicher Anforderung zur sofortigen Übermittlung an die MED-Depot.at. Sollte der Vertragsabschluss durch unrichtige oder bewusst unvollständige Angaben von einer Person erschlichen worden sein, die den Vertrag nicht als Unternehmer abschließt, haftet diese der MED-Depot.at für allen daraus entstehenden Nachteil.
2.2. Mitarbeiter/Ansprechpersonen von KUNDEN:
Sollte die Bestellung von einem Mitarbeiter des Unternehmens des KUNDEN getätigt werden oder ein solcher als Ansprechpartner gegenüber der MED-Depot.at genannt werden, gelten alle Bestellungen und Erklärungen dieses Mitarbeiters und an diesen Mitarbeiter als gegenüber dem KUNDEN selbst abgegeben. Der KUNDE hat dafür zu sorgen, dass ausschließlich von ihm hiezu ausreichend bevollmächtigte Mitarbeiter als Ansprechpartner gegenüber der MED-Depot.at auftreten.
3. Preise und Zahlungsbedingungen:
3.1. Die im Webshop, in Katalogen, Prospekten, E-mails oder sonst von der MED-Depot.at angeführten Preise stellen unverbindliche Angebote dar und beziehen sich auf Nettobeträge und ab Werk des jeweiligen Herstellers. Irrtümer bei Preisangaben sind vorbehalten. Die Bestellung durch den KUNDEN ist ein Angebot zum Abschluss eines konkreten Vertrages über die bestellten Waren. Ab Übermittlung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande. Nicht beantwortete Angebote gelten als abgelehnt.
3.2. Zahlungen sind ohne Abzug, spesen- und gebührenfrei und sofort nach Erhalt der Bestellbestätigung mittels Vorauskasse (Überweisung, Sofortüberweisung oder Visa-Karte/Master-Karte, Maestro-Karte über das auf der homepage der MED-Depot.at jeweils implementierte Bezahlsystem) zu leisten.
3.3. Sollte die Lieferung vor Bezahlung erfolgen, gelten unternehmerische Verzugszinsen für verschuldeten Zahlungsverzug gem. erster Satz § 456 UGB d.i. derzeit 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, der am ersten Kalendertag eines Halbjahres gilt, für das jeweilige Halbjahr als vereinbart. Sofern keine andere Vereinbarung über die Fälligkeit der Zahlung getroffen wird, gilt ein verschuldeter Zahlungsverzug ab Erhalt einer Bestellbestätigung und sollte eine solche nicht ausgestellt werden, ab Erhalt der Ware als eingetreten.
4. Lieferung/Mitwirkungspflicht/Nachfristsetzung/Rücktrittsrecht:
4.1. Lieferadressen
Sofern der KUNDE keine Abholung vom Werk des jeweiligen Herstellers veranlasst (oder wenn dies von der MED-Depot.at im Einzelfall ausdrücklich angeboten wurde, von deren Unternehmensanschrift) darf der KUNDE als Lieferadresse nur eine Lieferadresse in Österreich nennen, an der die Lieferung(en) im Rahmen üblicher Post- und Paketdienst-Zustellzeiten Werktags jederzeit auch ohne vorherige Terminvereinbarung möglich ist/sind.
4.2. Auch Teillieferungen sind möglich und deren Entgegennahme vom KUNDEN zu gewährleisten.
4.3. Der KUNDE hat dafür zu sorgen, dass die zur Entgegennahme von Waren erforderlichen Hilfspersonen, zum Schutz von Personen oder Sachen erforderliche Geräte und Hilfsstoffe sowie Räume zur sofortigen Prüfung der Waren auf Transportschäden und Funktionsfähigkeit auf seine Kosten und sein Risiko bei jeder Lieferung zur Verfügung stehen. Der KUNDE hat allfällige Mängel unverzüglich, längstens jedoch binnen 24 Stunden ab Übergabe der Ware, bzw. bei versteckten Mängeln ab Erkennbarkeit des Mangels, schriftlich unter Angabe des Bestellnummer, der Produktbezeichnung und einer allfälligen Produktionsnummer sowie des Datums der Lieferdokumente bzw. der Rechnung sowie unter Angabe der Begleitumstände unter welchen der Mangel festgestellt wurde, gegenüber von MED-Depot.at und gegenüber dem jeweiligen Frachtführer schriftlich zu rügen. Im Fall äußerlicher Beschädigungen der Verpackung, die nicht offensichtlich so gering ist, dass sie keinen Einfluss auf den Zustand der Ware haben können, hat der KUNDE die Annahme zu verweigern und dafür zur sorgen dass die äußerlich beschädigte Ware unter ausdrücklichem schriftlichen Hinweis auf die Annahmeverweigerung wegen offensichtlicher Beschädigung (was durch Kopie/Fotografieren der Transportdokumente gegenüber MED-Depot.at nachzuweisen ist) vom Frachtführer an den Absender retourniert wird. Hievon ist MED-Depot.at unverzüglich schriftlich zu verständigen damit diese gegenüber dem Hersteller die Beanstandungen weiterleiten und gegebenenfalls für eine Ersatzlieferung sorgen kann.
4.4. Auf Kosten des KUNDEN wird nur dann eine Transportversicherung abgeschlossen, wenn der KUNDE dies bei Bestellung ausdrücklich wünscht. Die Kosten der Transportversicherung sind vom KUNDEN direkt zu tragen.
4.5. Wird keine andere Lieferfrist ausdrücklich vereinbart gilt eine 4-wöchige Lieferfrist ab Zahlungseingang als geschuldet. Lieferfristen werden durch unvorhergesehene, außerhalb der Einflusssphäre von MED-Depot.at liegende Umstände (insbesondere Lieferprobleme des Herstellers/Beschädigungen beim Transport) entsprechend verlängert. MED-Depot.at wird sich im Fall erkennbarer Verzögerung unverzüglich mit dem KUNDEN in Verbindung setzen und ihn hievon informieren. Erfolgt die Lieferung nicht längstens binnen 8 Wochen ab Zahlungseingang haben sowohl der KUNDE wie auch MED-Depot.at durch einseitige Erklärung hinsichtlich der noch nicht gelieferten Waren/Teile das Recht, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem anderen Vertragspartner vom Vertrag zurück zu treten. Im Fall des Rücktritts ist die auf die nicht gelieferten Waren/Teile entfallende Kaufpreiszahlung (abzüglich allfälliger Bank-Kreditkartenspesen) an den Kunden zu retournieren. Wurde ausdrücklich eine kürzere Lieferfrist als 4 Wochen oder ausdrücklich ein bestimmter Liefertermin vereinbart, hat der Kundedas Recht, ab Ende der vereinbarten Lieferfrist unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag für den Fall zurück zu treten, dass auch innerhalb der Nachfrist keine Lieferung erfolgt. Auch dieser Rücktritt bezieht sich nur auf die in dieser Frist nicht gelieferte Waren.
4.6. Für den Fall, dass erfolgte Teillieferungen objektiv auch ohne die ausständigen Lieferungen nutzbare Waren (z.B. eigene Geräte) enthalten bezieht sich der Rücktritt nur auf die ausständigen Lieferungen, sonst auch auf alle nicht objektiv nutzbaren gelieferten Teile (z.B. geliefertes bloßes Zubehör zu einem nicht gelieferten Gerät), die vom KUNDEN Zug um Zug gegen Rückzahlung des (anteiligen) Kaufpreises an die MED-Depot.at, mangels anderer Vereinbarung an deren Firmensitz, zu retournieren sind.
4.7. Leistet der Kunde die fällige Zahlung nicht binnen 14 Tagen hat MED-Depot.at das Recht unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurück zu treten.
5. Gefahrenübergang:
Der Gefahrenübergang tritt – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird – AB WERK des Herstellers oder sofern sich die Ware direkt im Unternehmen/Lager von MED-Depot.at befindet, wovon nur auszugehen ist, wenn dies ausdrücklich so angekündigt wurde, AB Unternehmenssitz/Lager von MED-Depot.at ein. Mit Abholung/Übergabe der Ware vom Werk an einen Frachtführer, ein Transportunternehmen, die Bahn oder Post oder einen vom KUNDEN bei Bestellung ausdrücklich angegebenen Spediteur oder eine sonst vom KUNDEN ausdrücklich bei Bestellung gewünschte Versandart, geht das Risiko von Beschädigung oder Verlust auf den KUNDEN über.
6. Eigentumsvorbehalt:
Solange die Waren nicht oder nicht zur Gänze bezahlt ist, bleibt diese im Eigentum von MED-Depot.at. MED-Depot.at ist bei Zahlungsverzug berechtigt, alle unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren bis zur vollständigen Bezahlung (die in der Folge auch allfällige Lagerkosten und Kosten des Rücktransportes sowie sonstige auf den Verzug zurückzuführende Forderungen umfasst) zurück zu nehmen. Dies stellt jedoch keinen Rücktritt vom Vertrag dar.
7. Gewährleistung/Herstellergarantien:
7.1. Es gilt die gesetzliche 2-jährige Gewährleistungsfrist jeweils ab Gefahrenübergang gemäß Pkt. 5 mit folgenden Einschränkungen: Innerhalb dieser Frist hervorkommende Mängel führen nur dann zu Ansprüchen des KUNDEN, wenn sowohl der Rügepflicht gemäß Punkt 4.3. vollinhaltlich entsprochen wurde als auch die herstellerseitigen Vorgaben für die Produktverwendung/-handhabung gemäß Produktbeschreibungen und öffentlich zugänglichen Herstellerinformationen einhalten worden sind. Generell führen unsachgemäße, nicht der Produktbeschreibung bzw. Herstellerinformationen entsprechende Behandlung der Waren, sonstige Eingriffe oder Reparaturen des KUNDEN oder Dritter, die nicht den Herstellervorgaben entsprechen, zum Verlust jeglicher Ansprüche aus der Gewährleistung.
7.2. Mängel, die nicht unverzüglich, längstens jedoch binnen 24 Stunden ab Hervorkommen schriftlich gemäß Pkt. 4.3. gegenüber MED-Depot.at gerügt wurden, gelten als genehmigt.
7.3. Allfällige Herstellergarantien werden von MED-Depot.at soweit dies seitens des jeweiligen Herstellers akzeptiert wird, dem KUNDEN überbunden.
7.4. Der KUNDE hat MED-Depot.at oder dem von dieser genannten Hersteller Gelegenheit zur Feststellung und Behebung fristgerecht angezeigter Mängel zu geben. Hiezu ist die Ware an MED-Depot.at oder den von dieser genannten Hersteller vom KUNDEN auf dessen Kosten zu übersenden. Wird ein wesentlicher Mangel von MED-Depot.at festgestellt, hat MED-Depot.at die Wahl, eine Ersatzlieferung, eine Mangelbehebung oder eine Rückzahlung des geleisteten Kaufpreises jeweils in Bezug auf die gesamte Ware oder vom Mangel betroffener Teile zu veranlassen. Unwesentliche Mängel, die die Gebrauchsfähigkeit nicht beeinträchtigen, führen zu keinerlei Ansprüchen. Unberechtigte Mängelrügen führen zur Schadenersatzpflicht des KUNDEN, insbesondere in Bezug auf allfällige Mehrkosten, die der MED-Depot.at gegenüber dem Hersteller auferlegt werden sollten. Im Fall einer Inanspruchnahme der Herstellergarantie durch den KUNDEN trifft MED-Depot.at keine Haftung, insbesondere auch nicht für Reparaturen oder Ersatzgeräte des Herstellers, sie wird jedoch den KUNDEN bestmöglich bei Durchsetzung von Garantieansprüchen gegenüber dem Hersteller unterstützen.
8. Schadenersatz:
MED-Depot.at ist lediglich ein Zwischenhändler und kein Produzent. Sie haftet nicht für Schäden aus mangelhaften Lieferungen oder Mängeln der Produkte aller Art oder für sonstige Schäden der KUNDEN, ausgenommen von dieser Haftungsbegrenzung sind Schäden, die auf Vorsatz oder grobes Verschulden MED-Depot.at oder ihrer Erfüllungsgehilfen (wobei Produzenten und Lieferanten nicht als Erfüllungsgehilfen gelten) unmittelbar zurück zu führen sind. Auch in diesen Fällen haftet MED-Depot.at nicht für entgangenen Gewinn, Folgeschäden, Betriebsunterbrechungen oder sonstige reine Vermögensschäden.
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hievon unberührt, wobei der KUNDE im Fall eines ihm zur Kenntnis gelangenden Produktmangels verpflichtet ist, MED-Depot.at unverzüglich schriftlich hievon zu verständigen und im Fall eines Schadens des KUNDEN oder einer nur möglichen Ersatzpflicht Dritten gegenüber dMED-Depot.atzur Namhaftmachung ihres Verkäufers bzw. des Herstellers/Importeurs iSd § 1 PHG innerhalb einer Frist von zumindest 14 Tagen aufzufordern.
9. Copyright:
Alle Darstellungen im Webshop und Werbematerialien von MED-Depot.at können Werke, Marken oder sonst urheberrechtlich geschützte Leistungen von MED-Depot.at, der Hersteller und sonstiger Dritter enthalten. Der KUNDE ist zu keiner Verwertung, Vervielfältigung oder sonstigen Verwendung derartiger Leistungen berechtigt, ohne zuvor das schriftliche Einverständnis der MED-Depot.at einzuholen.
10. Datenschutz/Datenspeicherung:
MED-Depot.at und ihre Mitarbeiter unterliegen den Geheimhaltungspflichten nach dem Datenschutzgesetz. Es werden nur solche Daten des KUNDEN gespeichert, die zur Entgegennahme und Prüfung von Angeboten, Vertragsabschlüssen und zur Erfüllung von Verträgen und gesetzlichen Vorschriften sowie zur Vereinfachung der Einkaufsvorgänge erforderlich sind (das sind bei Nutzung der homepage bzw. des Webshops von MED-Depot.at im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Anschlussinhabers, Namen, Anschrift, ATU-Nummer/Gewerbescheinkopie, Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail des KUNDEN.)
Insofern eine Abwicklung des Zahlungsverkehrs nicht durch direkte Überweisung auf das Geschäftskonto von MED-Depot.at - IBAN: - BIC: - vorgenommen wird, wird darauf hingewiesen, dass Zahlungen des Kunden über das auf der Homepage von MED-Depot.at jeweils implementierte Bezahlsystem und daher direkt von der jeweiligen Betreiberfirma des Bezahlsystems abgewickelt werden. Daten die der Kunde über die Homepage eingibt werden daher für den Fall einer Autorisierung der Zahlung durch den Kunden über das Bezahlsystem direkt über die jeweilige Betreiberfirma verarbeitet. Daten des Kunden, die dieser MED-Depot.at zur Verfügung stellt, werden an Dritte nur zum Zweck der Vertragserfüllung (wie etwa an Lieferanten, Hersteller, Speditionen, etc.) und in Erfüllung gesetzlicher Pflichten (wie etwa gegenüber dem Finanzamt bzw. dem Steuerberater von MED-Depot.at) weitergegeben.
Daten zu Geschäftsfällen werden von MED-Depot.at für die Dauer der gesetzlich erforderlichen Aufbewahrungsfristen (insbesondere in steuerrechtlicher Hinsicht), für Ansprüche aus Produkthaftung gemäß Produkthaftungsgesetz (derzeit 10 Jahre) aufbewahrt und in der Folge gelöscht.
Kontaktperson für Widerruf; Löschungsbegehren und Auskunft gemäß Datenschutzgesetz:
Geschäftsführer: Nina Rest
Kontakt: office@MED-Depot.at
Datenschutzerklärung:
https://med-depot.at/datenschutzrichtlinie/
11. Zustimmung zu Werbemaßnahmen/Widerrufsmöglichkeit
Der KUNDE stimmt dem Erhalt von Werbung von MED-Depot.at für die von dieser vertriebenen Produkte, insbesondere von Aktionen, an die von ihm selbst bekannt gegebenen Kontaktdaten ausdrücklich zu.
Diese Einwilligung kann jederzeit durch schriftliche oder telefonische Erklärung gegenüber MED-Depot.at, Nina Rest, Mittererb 43, 5211 Friedburg oder office@MED-Depot.at formlos widerrufen werden.
12. Schriftform/Gültigkeit:
Insofern in diesen AGB Schriftlichkeit verlangt wird, reicht die Übermittlung per e-mail oder Telefax aus.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB auf Grund zwingender gesetzlicher Vorschriften ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unverändert wirksam.
13. Gerichtsstand/anwendbares Recht:
Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von MED-Depot.at, wobei für gerichtliche Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig ist.
Mit Abgabe einer Bestellung durch den KUNDEN erklärt sich dieser mit diesen AGB sowie im Fall künftiger Bestellungen auch mit den den jeweils aktuellen AGB wie sie auf der homepage von MED-Depot.at unter www.MED-Depot.at jeweils veröffentlicht sind, ausdrücklich einverstanden.